INSOLVENZPROPHYLAXE FÜR DEUTSCHLAND
Wege zu einer Sanierung von Staat und
Wirtschaft - Vision eines Zweiten Deutschen
Wirtschaftswunders
Einleitung
Aufbruch zu einer neuen Magna Charta der
sozialen Marktwirtschaft
Kann eine Insolvenzprophylaxe für Deutschland entwickelt
werden, die ein „Zweites Deutsches Wirtschaftswunder“ ermöglicht? Ist dies in
der wirtschaftlichen Lage der Deutschen Nation im Jahre 2004 nicht eine
Illusion, eine Fata Morgana? Diese Fragen musste ich mir stellen, als ich im
Jahre 2002 damit begann, die Materialsammlung für ein Thema aufzubauen, das am
Anfang gar nicht in solchem Maße problematisch erschien: Insolvenzen hat es in
den unterschiedlichsten Wirtschaftssystemen und zu jeder Zeit gegeben, und
Regierungen, die eine hohe Staatsverschuldung betreiben, sind weltweit eine
Selbstverständlichkeit geworden. Dennoch weist das Insolvenzproblem in
Deutschland eine andere Qualität auf als noch vor wenigen Jahren. Konnte sich
die deutsche Wirtschaft in den letzten Jahren immer wieder auf ihre
Selbstheilungskräfte verlassen, so zeigt nicht nur die permanente Rezession der
letzten drei Jahre, dass die Problemstellung heute eine andere ist, sondern
erstmals seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland sind so gut wie alle
Sparten und Geschäftsbereiche der deutschen Wirtschaft gleichzeitig wegen
Kapitalmangels gelähmt und ist der Rückgang der Kaufkraft zu einem Dauerphänomen
geworden. Das führt zu der Frage, auf welchen Grundlagen der Wohlstand der
deutschen Gesellschaft aufbaut. Heute müssen wir erkennen, auf welch brüchigem
Fundament das Deutsche Wirtschaftswunder stand und wie wichtig es gewesen wäre,
mit der sozialen Marktwirtschaft pfleglicher umzugehen.
Schlechte Nachrichten: Steuerschaetzung -
Wachstum - Bruttoinlandsprodukt
Bis in die 90iger Jahre war Deutschland
das Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft, seit Prof. Ludwig Erhard es 1948
wagte, die neue DM-Währung einzuführen - in einem am Boden liegenden zerstörten
Land. Der Mut zu dieser Entscheidung war damals der Katalysator für ein
jahrzehntelanges Wirtschaftswachstum und dessen Ergebnis unser breit angelegter
Volkswohlstand. Heute dagegen ist die deutsche Volkswirtschaft zum
Wachstumsproblem für Europa geworden. Die Ursachen der Krise sind weitgehend
hausgemacht: Der Bund, die Länder und Kommunen können die Schuldenlast von mehr
als 1,3 Billionen Euro nicht mehr stemmen. Zu viele wichtige Unternehmens- und
Konzernbereiche sind insolvenzgefährdet. Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist es
keiner Bundesregierung, keiner der zahlreichen Regierungskommissionen und keiner
der vielen exponierten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gelungen, ein
tief greifendes ökonomisches Reformwerk für die Bundesrepublik Deutschland zu
konzipieren und umzusetzen, das sich mit der wichtigsten Problematik unserer
Volkswirtschaft befasst: Der Knappheit des öffentlichen und privaten Kapitals.
Mit dem vorliegenden Werk „Insolvenzprophylaxe für Deutschland“ habe ich eine
Anamnese der deutschen Staatsfinanzen sowie der Konzernwirtschaft vorgenommen
und einen Lösungsweg aus der Krise erarbeitet. Die gesetzgeberischen und
volkswirtschaftlichen Maßnahmen, die im Sinne eines vernetzten Denkens und
Handelns in den nächsten beiden Jahren ergriffen werden müssen, um diesen Weg zu
beschreiten und Deutschlands Abstieg in die Mittelmäßigkeit und in die
Staatsinsolvenz zu vermeiden, werden in scharfen Konflikt mit vielen alten
Gewohnheiten der deutschen Wohlstandsgesellschaft treten und an vielen Tabus
rütteln, die die deutsche Funktionärs- und Verbändedemokratie in Zeiten
wirtschaftlichen Wohlergehens im Übermaß aufstellen konnte.
Nachhaltigkeitsfaktor - Rente -
Rentenniveau - Rister-Rente - Ruerup-Kommission - Besteuerung
Dennoch wird es zu meinem
Maßnahmenkatalog keine Alternative geben. Auf den ersten Blick mögen die Folgen
für viele gesellschaftliche Gruppen einschneidend sein, sicherlich auch für die
sog. „deutschen Eliten“, die von Altbundespräsident Johannes Rau zurecht
getadelt worden sind; doch sind diese Folgen verkraftbar - gemessen an den
katastrophalen wirtschaftlichen Folgen, die Deutschland treffen würde, wenn die
ökonomische Wende nicht gelingt. Deutschland muss um seinen Platz in der Welt
kämpfen, wie es Horst Köhler als neuer Bundespräsident formuliert hat – ohne die
Erledigung der immer wieder verschobenen Hausaufgaben braucht Deutschland diesen
Kampf innerhalb einer globalisierten Weltwirtschaft, die künftig noch mehr als
heute durch einen internationalen Wirtschafts-, Währungs-, Handels- und
Wissenschaftskrieg bestimmt sein wird, aber gar nicht zu beginnen. Die
„Insolvenzprophylaxe für Deutschland“ soll unsere Volkswirtschaft für den
Überlebenskampf stärken und es ermöglichen, dass Deutschland seinen Spitzenplatz
in der Welt verteidigen und erweitern kann. |
